Wahlprüfsteine 2023

 

​Am kommenden Sonntag wird ein neues Parlament gewählt und damit indirekt ebenfalls die Zusammensetzung der nächsten Regierung.

Rosa Lëtzebuerg asbl hat als nationale Interessenvertretung von LGBTIQ+ Menschen in Luxemburg zu diesem Anlass nach den Gemeindewahlen sämtlichen, in allen Wahlbezirken antretenden Parteien unseren Forderungenkatalog zukommen lassen. Dieser über mehrere Monate hinweg durch Arbeitsgruppen innerhalb Rosa Lëtzebuerg’s erarbeitete Katalog erklärt in neun Kapitel die Problematiken, auf die queere Menschen in ihrem Alltag immer noch stoßen und formuliert in über 37 Kernforderungen Lösungen, wie die kommende Regierung die Rechte der LGBTIQ+ Gemeinschaft in Luxemburg verbessern kann. Rosa Lëtzebuerg forderte die Parteien dazu auf, möglichst viele dieser Forderungen in die jeweiligen Wahlprogramme aufzunehmen.

Zu Beginn der Wahlkampfphase und mit dem Erscheinen der unterschiedlichen Wahlprogramme, hat Rosa Lëtzebuerg dann den Parteien einen Fragebogen, die sogenannten Wahlprüfsteine, zugeschickt, um zusätzliche Informationen über die Positionierungen der Parteien zu den Forderungen zu erhalten.

Nach Analyse der unterschiedlichen Wahlprogramme und der zurückgesandten Fragebögen hat Rosa Lëtzebuerg nun die Queeren Wahlprüfsteine veröffentlicht: hierbei handelt es sich um eine Matrix, die darüber Auskunft gibt, wie die Parteien sich in Bezug auf die Forderungen der LGBTIQ+ Gemeinschaft in Luxemburg positionieren.

>> hier unsere Analyse zu den Wahlprogrammen und der Wahlkampagne im Generellen!

Wahlprüfsteine

Nach Analyse der unterschiedlichen Wahlprogramme und der zurückgesandten Fragebögen hat Rosa Lëtzebuerg nun die Queeren Wahlprüfsteine veröffentlicht: hierbei handelt es sich um eine Matrix, die darüber Auskunft gibt, wie die Parteien sich in Bezug auf die Forderungen der LGBTIQ+ Gemeinschaft in Luxemburg positionieren.

Zu bemerken ist, dass weder LSAP noch die ADR ihre Antworten zum Zeitpunkt der Auswertung eingereicht haben und daher nicht in der Auswertung miteinbezogen werden konnten.

>> Hier die Wahlprüfsteine in PDF-Form!

Das antworten die Parteien:

Bei der Analyse der Wahlprogramme fällt schnell auf, dass nicht alle Parteien die Bedürfnisse und Belange der LGBTIQ+ Community im Fokus haben. Die meisten Forderungen Rosa Lëtzebuerg’s werden im Großteil der Publikationen nicht erwähnt. Aus diesem Grund wollten wir von allen Parteien ihre jeweiligen Positionen zu unseren Forderungen noch einmal im Detail wissen. Von 8 Parteien lagen bis zum Zeitpunkt der Auswertung (Freitag, den 29. September) lediglich 6 Fragebögen vor.

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Andy Maar
Author: Andy Maar